BegriffsbestimmungDienstreise

Der Begriff „Dienstgeschäft“ im Sinne von § 2 Abs. 1 LRKG – auch im Zusammenhang mit Auslandsdienstreisen – knüpft an das konkrete Amt im funktionellen Sinne an.

Als Dienstgeschäfte sind demnach die im konkreten Amt zur unmittelbaren Erledigung übertragenen Dienstaufgaben anzusehen. Es können mit Zustimmung auch Tätigkeiten als Dienstaufgaben übertragen werden, die der Erfüllung von Partnerschaftsverträgen mit ausländischen Hochschulen dienen oder die aufgrund von Abkommen zwischen dem Bund oder dem Land mit anderen Staaten wahrgenommen werden.

Dienstreisen nach § 2 Abs. 1 LRKG NRW

Dienstreisen sind gem. § 2 Abs. 1 LRKG Reisen zur Erledigung von Dienstgeschäften außerhalb des Dienststätte, die von der zuständigen Behörde (hier die Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW) angeordnet oder genehmigt worden sind. Dienstreisende sind hier die im Dienst stehenden Professorinnen und Professoren sowie alle anderen im Dienst der HSPV NRW stehenden Beschäftigten.

Dienstreisende nach § 1 Abs. 1 LRKG

Reisekostenvergütung wird folgenden Personenkreisen gewährt:

•  Professorinnen und Professoren
• Beamtinnen und Beamten, tariflich Beschäftigten NRW 
• Lehrenden 
• Studierenden
•  Externe (Referenten o.ä.) 
• Bewerbern im Rahmen von Vorstellungsterminen

Allgemeine Dienstreisen

Allgemeine Dienstreisen sind Reisen für die Erledigung regelmäßiger und gleichartiger Dienstgeschäfte innerhalb eines näher zu bestimmenden räumlichen Bereiches.

Forschungsreisen

Forschungsreisen sind Reisen, die im Zusammenhang mit einem Forschungsprojekt der HSPV NRW durchgeführt werden.

Fachbereichsreisen/Arbeitskreisreisen

Hierzu gehören Dienstreisen zur Wahrnehmung von Funktionen in Gremien oder von Aufgaben in der Selbstverwaltung, wie Fachbereichssitzungen, Arbeitskreissitzungen, Landesfacharbeitskreise und ähnliches.

Fortbildungsreisen

Fortbildungsreisen sind Reisen zu Fortbildungen, die im Jahresprogramm der Fortbildungsakademie in Herne und von IT NRW des Innenministeriums ausgewiesen sind. Zusätzlich zählen hierzu Fortbildungsreisen zu externen Fortbildungsanbietern.

Personalratsreisen/Gleichstellungsreisen/SAP-Reisen

Hierbei handelt es sich um Reisen, die der Personalrat im Rahmen seiner Tätigkeiten durchführt (zum Beispiel Fahrten zu Personalratssitzungen, Vorstellungsgesprächen oder Personalgesprächen) sowie um Reisen der Gleichstellungsbeauftragten und der Sozialen Ansprechpartner (SAP) im Rahmen ihrer Aufgaben.

Probelehrveranstaltungen/Vorstellungsreisen

Als Dienstreisen gelten sowohl Fahrten zu Überhörungsterminen als auch Fahrten im Zusammenhang mit Vorstellungsterminen, wenn bei der Aufforderung mitgeteilt wurde, dass Vergütung gewährt wird.

Studierendenparlament

Reisen zu Veranstaltungen des Studierendenparlaments werden ebenfalls als Dienstreisen gezählt.

Weiterbildung Intern

Dazu gehören alle Reisen zu Fortbildungen aus dem Programm der Weiterbildung intern sowie Reisen zu Fortbildungen aus dem Programm der hochschul- und fachdidaktischen Fortbildungen.

Seminarreisen, Exkursionen (ausgelagerte Lehrveranstaltungen), Studienfahrten

Eine Exkursion ist ein Lehrausgang unter bildender oder wissenschaftlicher Leitung und Zielsetzung.

In Seminaren werden Studieninhalte durch die wissenschaftliche Auseinandersetzung mit Meinungen und Fragestellungen vertieft und in Diskussionen sowie in freien Vorträgen reflektiert und präsentiert. Dazu können Reisen der Seminargruppe notwendig werden.

Studienfahrten sind Fahrten, die während des fachwissenschaftlichen Studiums durchgeführt werden. Sie sollen zu verwertbaren Ergebnissen, etwa zu Fragen der Studieninhalte oder der Entwicklung und Fortschreibung von Unterrichtsplanspielen durch praktische Anschauung führen und nach ihrer Ausgestaltung einen engen Studienbezug haben. Im Fachbereich Polizei sollen diese, laut Beschluss des Fachbereichs, vorerst im HS 3 in der Zeit vom 23. Februar bis zum 1. März durchgeführt werden. Für den Fachbereich Allgemeine Verwaltung/Rentenversicherung ist noch keine zeitliche Regelung getroffen worden.

Für alle drei genannten Formen gilt, dass nur ein/e Begleitdozent/in die Kostenerstattung erhält.

Analog zu behandelnde Reisen von Lehrbeauftragten

Dies sind Reisen, die im Rahmen der Lehre, für das TSK, sowie zur Teilnahme an der Weiterbildung intern und an Facharbeitskreisen durchgeführt werden.

Auslandsdienstreisen sind Dienstreisen zwischen Inland und Ausland sowie im Ausland (§ 16 Abs. 1 LRKG). Bei Auslandsdienstreisen sind neben den Vorschriften des LRKG insbesondere die Regelungen der Auslandsreisekostenverordnung (AKEVO) vom 18. Mai 2009 zu beachten.