Simulation des Europäischen ParlamentsPlanspiel
Mit der Arbeitsweise des Europäischen Parlaments haben sich Studierende des Studiengangs Kommunaler Verwaltungsdienst Ende April dieses Jahres im Modul Europarecht am Studienort Dortmund befasst
Im Rahmen einer sogenannten Simulation des Europäischen Parlaments (SimEP) ging es darum, Impulse für die Sozialpolitik der EU zu formulieren und diese anschließend mehrheitlich zu verabschieden. Entsprechende Planspiele erfreuen sich großer Beliebtheit, weil sie neben Wissen auch Geschick bei der Durchsetzung eigener Interessen erfordern.
Die Veranstaltung, die ganztägig in den Räumlichkeiten der Hochschule stattfand, wurde von Ole Krafft, Junge Europäische Föderalisten (JEF) Ruhrgebiet, und Joris Duffner, Europe Direct Zentrum Dortmund, in Zusammenarbeit mit den Studierenden des Kurses DO K 21/02 und ihrem Dozenten, Prof. Dr. Matthias Bode, organisiert.
Die JEF ist ein überparteilicher Zusammenschluss von über 13.000 Mitgliedern in 30 europäischen Ländern, die sich für eine starke Europäische Föderation einsetzen. Europe Direct Zentren bieten einen direkten Zugang zu aktuellen Informationen aus der EU und bringen Interessengruppen miteinander in Kontakt.
Die Arbeit des Parlaments wurde „lebensnah“ nachgebildet. So fanden Ausschusssitzungen statt, ebenso wie Debatten mit begrenzter Redezeit oder auch ein gemeinsames Mittagessen der Fraktionsvorsitzenden. Von besonderem Interesse war das Geschäftsordnungsrecht, dem in der praktischen Parlamentsarbeit ein hoher Stellenwert zukommt, etwa wenn es um Rede und Gegenrede, um Rückfragen oder die Strukturierung von Abstimmungen geht. „Es wurde deutlich, welche Bedeutung neben den inhaltlichen Standpunkten auch der Verhandlungstaktik und der Bereitschaft zu Kompromissen zukommt“, betonte auch Professor Bode.
Die Studierenden wurden per Zufallsprinzip unterschiedlichen Fraktionen zugeteilt und hatten die Aufgabe, über einen Richtlinien-Entwurf abzustimmen. Hierbei kamen die unterschiedlichen Standpunkte der Parteien – die nicht den eigenen Standpunkten der Studierenden entsprechen mussten – zum Ausdruck. Jede Fraktion konnte eine begrenzte Zahl an Änderungsanträgen stellen oder Streichungen im Richtlinien-Entwurf beantragen, worüber in der abschließenden Plenarsitzung abgestimmt wurde.
Im Ergebnis beschlossen die Fraktionen die Einführung einer „Jugendgarantie“ zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Diese sieht unter anderem den Mindestlohn für Ausbildungsberufe und Praktika vor. Außerdem räumten sie Steuervorteile für Unternehmen ein, die junge Arbeitskräfte einstellen. Ergänzend wurde die Gründung der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) bestimmt.
„Es war faszinierend mitzuerleben, wie Studierende rhetorisch und argumentativ in die Rolle von Abgeordneten wechselten. So hat die Veranstaltung nicht nur neue Erkenntnisse vermittelt, sondern auch Spaß gemacht“, resümierte Professor Bode.
