Ausländerrecht in der PraxisEinblicke in das gerichtliche Asylverfahren

Der Umgang mit Personen, die nicht Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, gehört zum polizeilichen Alltag. Im Fach Eingriffsrecht werden den Studierenden im Studiengang Polizeivollzugsdienst daher auch Grundzüge des Ausländerrechts vermittelt. Im Fokus stehen dabei naturgemäß die polizeilichen Kontrollmaßnahmen gegenüber Ausländerinnen und Ausländern. Die Polizeien der Länder sind aber auch für die Vollstreckung der gerichtlichen Abschiebeentscheidung zuständig.

Hieran anknüpfend erläuterte Claudia Buchert vom Verwaltungsgericht Stuttgart in einem Polizeikurs der HSPV NRW am Studienort Köln den Ablauf des Asylverfahrens und stand den Studierenden via Zoom Rede und Antwort. Neben den rechtlichen Aufenthaltserlaubnissen und der Möglichkeit der Erteilung einer Duldung, ging es vor allem um die Entscheidungsfindung hinsichtlich des asylrechtlichen Schutzstatus.

Dabei wurde sehr schnell deutlich, dass die Entscheidung über eine mögliche Abschiebung den Gerichten viel Aufklärungsarbeit abverlangt: Darf in das Heimatland überhaupt abgeschoben werden? Gibt es Gründe in der Person der Ausländerin/ des Ausländers, die einer Abschiebung entgegenstehen? „Am Ende ist oftmals entscheidend, was das Gericht glaubt“, erklärte Richterin Buchert und berichtete vom Fall eines jungen Iraners, der nach eigenen Angaben inzwischen zum christlichen Glauben konvertiert sei und dem deshalb die Verfolgung in seinem Heimatland drohe. In solchen Fällen gelte es genau hinzuschauen, ob tatsächlich eine Schutzbedürftigkeit gegeben sei.

Dozent Prof. Dr. Christoph Buchert war dankbar, dass er seine Ehefrau auch in diesem Jahr für den digitalen Vortrag gewinnen konnte: „Die Polizei nimmt vielfältige Aufgaben im Aufenthaltsrecht wahr. Für unsere Studierenden ist es daher von großem Wert, die Hintergründe der umzusetzenden Entscheidungen aus erster Hand zu erfahren.“