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Save the Date Aktuelles Beamtenrecht für den Polizeibereich

Von Marcello Baldarelli Veranstaltungen
© Tobias Arhelger - stock.adobe.com

Im Rahmen einer Tagung sollen am 28. September 2021 aktuelle Fragen aus dem Beamtenrecht vorgestellt und diskutiert werden

Termin

Datum28. September 2021
Zeit9:00 Uhr bis 17:00 Uhr
OrtHSPV NRW (Zentralverwaltung) oder Zoom-Meeting
VerpflegungFür Verpflegung wird gesorgt, sofern die Veranstaltung in Präsenz stattfinden kann.

Entsprechend ihrer aktuellen Bedeutung, sind drei Themenblöcke gebildet worden, die im Fokus dieser Veranstaltung stehen. Außerdem wird ein weiteres Thema (die Gewinnung von Nachwuchs für die Polizei und die Anforderungen des Dienstherrn an die Bewerberinnen und Bewerber) mit Blick auf die aktuelle Rechtsprechung mit einbezogen.

Die Teilnehmenden erhalten von ausgewiesenen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis einen Überblick über aktuelle Fragen und die Rechtslage, verbunden mit vielen konkreten Beispielen aus der Rechtsprechung und Praxis. Die vorgesehenen Diskussionen nach den Vorträgen ermöglichen eine Vertiefung und zugleich die Einbeziehung konkreter Fragen.

Interessant ist die Tagung für Führungskräfte der Polizei in allen Ebenen, für Akteure des Personalmanagements (Führung, Sachbearbeitung, Gleichstellung und Personalvertretung) sowie für Lehrende, nicht zuletzt aber auch für die Studierenden der Hochschule, die sich gerade in der Ausbildung befinden.

Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie lassen leider noch nicht mit Sicherheit erkennen, in welcher Weise die Veranstaltung stattfinden kann. Wir planen daher zweigleisig, um den Termin schon jetzt mit Sicherheit reservieren zu können:

  • Live-Veranstaltung in der Zentrale der HSPV NRW oder
  • Zoom-Veranstaltung.

Programm

Themenschwerpunkt 1: Corona und Beamtenrecht

9:00 Uhr

Beginn

9:15 Uhr

Begrüßung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Martin Bornträger, Präsident der HSPV NRW

9:30 Uhr

Das Dienstunfallrecht für Polizeibeamte in Coronazeiten: Covid-19-Infektionen, Impfungen und die Pflichten des Dienstherrn
MR Dr. Jörg-Michael Günther, MULNV NRW

Voller persönlicher Einsatz in Zeiten von Corona
Prof. Dr. Nicole Reese, HSPV NRW

11:00 Uhr

Kaffeepause

11:20 Uhr

Eignung von Polizeibewerbenden anhand aktueller Rechtsprechung
Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis, HSPV NRW

Themenschwerpunkt 2: Verfassungstreue der Beamtinnen und Beamten

12:00 Uhr

Über Flügel, Bilder und andere Ränder - Die Verfassungstreue als beamtenrechtliche Kernpflicht
RD Thorsten Masuch, HfPV Hessen

13:00 Uhr

Mittagspause

13:45 Uhr

Maßnahmen der Suspendierung nach dem Verbreiten von verfassungsfeindlichen Nachrichten
RD'in Christiane Juny, HSPV NRW

14:30 Uhr

Aktuelle Probleme und Fragestellungen zu weiteren Folgen und zum Disziplinarrecht im Zusammenhang mit dem Verbreiten von verfassungsfeindlichen Nachrichten
EPHK Marcello Baldarelli, HSPV NRW

15:15 Uhr

Kaffeepause

Themenschwerpunkt 3: Beurteilungswesen

15:45 Uhr

Aktuelle Entwicklungen im Beurteilungswesen: Auswirkungen jüngerer Rechtsprechung auf den behördlichen Alltag
RD Dr. Till Immich, HSPV NRW

16:45 Uhr

Abschluss

17:00 Uhr

Ende

Anmeldung

Bitte melden Sie sich bis zum 13. September 2021 per Mail unter veranstaltungen(at)hspv.nrw.de für die Tagung an. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Bitte teilen Sie uns bei Ihrer Anmeldung auch mit, welche Form der Veranstaltung Sie bevorzugen:

  • Treffen in Gelsenkirchen (sofern dies pandemiebedingt möglich ist),
  • Zoom-Veranstaltung (Online-Format),
  • beide Veranstaltungsformen sind möglich.

Sollte sich die überwiegende Mehrheit für ein Online-Format entscheiden, würde die Veranstaltung, unabhängig von Coronaschutzanordnungen, in dieser Form durchgeführt werden.
Bitte melden Sie sich zeitnah an, damit eine Entscheidung hinsichtlich des Veranstaltungsformats getroffen werden kann.

Die Teilnehmendenzahl kann bei einer Präsenz-Veranstaltung begrenzt sein (Coronaschutzverordnung); das Anmeldedatum ist in diesem Fall maßgeblich. Bei einer Zoom-Veranstaltung ist eine größere Zahl an Teilnehmenden möglich.

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