HSPV NRW - Profil Prof. Dr. Marcel Raschke

Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Radaranlagen zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen
Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit von Radaranlagen zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung von Windenergieanlagen,ZfBR 2020, 343
Der Beitrag befasst sich mit der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Radaranlagen zur bedarfsgesteuerten Nachtkennzeichnung.

Fallbearbeitung: Frau Emmas digitale Schaufensterwerbung
Frau Emmas digitale Schaufensterwerbung, DVP 2020, 375
Fallübung aus dem Baurecht betreffend die Zulässigkeit einer Werbevideoanlage

Die Sicherung von (konkurrierenden) Rechtspositionen von Windenergieprojekten durch den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 BImSchG
Die Sicherung von (konkurrierenden) Rechtspositionen von Windenergieprojekten, ZNER 2019, 7
Der Beitrag betrachtet verschiedene Entscheidungen zum Thema Konkurrenz zwischen Vorbescheids- und Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen. Näher betrachtet werden soll der Prüfumfang innerhalb der jeweiligen Genehmigungsverfahren sowie die Frage, ob bzw. welche Rechtspositionen durch einen Vorbescheid im Falle (teilweiser) konkurrierender Windenergievorhaben gesichert werden können.

Die Reichweite der Statthaftigkeit der Normenkontrolle gegen Planungen mit Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB
Die Reichweite der Statthaftigkeit der Normenkontrolle gegen Planungen mit Rechtswirkungen des § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB, ZfBR 2019, S. 329 ff.
Der Beitrag setzt sich mit dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.12.2018 (BVerwG, Urteil vom 13.12.2018 - 4 CN 3.18) auseinander. Er betrachtet, inwieweit sog. Konzentrationszonenplanungen auf der Rechtsgrundlage von § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB Gegenstand des Normenkontrollverfahrens analog § 47 Abs. 1 NR.1 VwGO sind.

Aktuelle Fragen der Rechtsprechung zur Konzentrationszonenplanung nach § 35 Abs.3 S. 3 BauGB
Aktuelle Fragen der Rechtsprechung zur Konzentrationszonenplanung nach § 35 Abs.3 S. 3 BauGB, ZNER 2018, S. 218 ff.
Der Beitrag nimmt verschiedene aktuelle gerichtliche Entscheidungen zur Konzentrationszonenplanung in den Blick. Das OVG Münster hat sich damit beschäftigt, welche Anforderungen an sog. salvatorischen Klauseln im Rahmen von Flächennutzungsplan gelten sollen. Diese salvatorischen Klauseln gelten als Möglichkeit, die schwierige, aber nach der Rechtsprechung erforderliche Abgrenzung zwischen sog. harten und weichen Tabuzonen hilfsweise vorzunehmen, wenn die Einordnung durch den Plangeber im (...)

Anmerkung zum Urteil des VG Arnsberg vom 17.10.2017 – 4 K 2130/16 –
Anmerkung zum Urteil des VG Arnsberg vom 17.10.2017 – 4 K 2130/16 –, ZNER 2017, S. 504 ff.
Der Beitrag beschäftigt sich mit einem Urteil des Verwaltungsgerichts Arnsberg. Behandelt wird die Frage, ob es zur Rügbarkeit sog. relativer Verfahrensfehler nach § 4 Abs. 1a UmwRG einer Rechtsverletzung in eigenen Rechten bedarf. Neben weiteren rechtlich interessanten Aspekten wird auch die Nachholbarkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) behandelt, wobei der Unterschied zwischen einer Nachholbarkeit während eines gerichtlichen Verfahrens und der Nachholbarkeit in einem erneuten (...)

Zurückstellungen nach § 15 Abs. 3 BauGB im Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen
Zurückstellungen nach § 15 Abs. 3 BauGB im Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen, ZfBR 2015, S. 119 ff.
§ 15 BauGB; Bauleitplanung; Sicherung; Sicherungsinstrumente; Immissionsschutz

Privilegierter Föderalismus – Länderöffnungsklausel im BauGB?
Privilegierter Föderalismus – Länderöffnungsklausel im BauGB?, NVwZ 2014, S. 414 ff.
Privilegierung der WIndenergie; § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB; KOnzentrationszonenplanung, Länderöffnungsklausel, Abstände; Abstandsregelung; Bauleitplanung

Abstände zu Windenergieanlagen - pauschaler Schutz der Anwohner?
Abstände zu Windenergieanlagen - pauschaler Schutz der Anwohner?, ZfBR 2013, S. 632 ff.
Abstände; Abstandsregelung; Windenergie; Windenergieerlasse

Die Windenergierlasse der Länder
Die Windenergierlasse der Länder in: Thorsten Müller, Hartmut Kahl (Hrsg.), Energiewende im Föderalismus, S. 261 ff.