Kohärenz als unionsrechtliche Determinante der mitgliedstaatlichen Glücksspielregulierung
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Lotteriemonopols der deutschen Bundesländer

Schlagworte:Seit einigen Jahren leitet der Europäische Gerichtshof eine Reihe von Vorgaben aus den unionsrechtlichen Grundfreiheiten für die mitgliedstaatliche Glücksspielregulierung ab. Im Zentrum dieser Vorgaben steht die Forderung nach einem kohärenten, also möglichst stimmigen und widerspruchsfreien Regulierungskonzept. Gerade in jüngerer Zeit hat das Postulat der Kohärenz beträchtliche Entwicklungsschübe empfangen. Dies nimmt die Arbeit zum Anlass, die Funktion, Struktur und Wirkkraft des Kohärenzgebots im Glücksspielkontext zu untersuchen. Darüber hinaus will die Bearbeitung aufzeigen, wie sich das Kohärenzgebot im konkreten Prüfungsablauf einsetzen lässt, und bewertet unter Zugrundelegung der zuvor herausgearbeiteten Kohärenzmaßstäbe das seit jeher zum eisernen Bestand der deutschen Glücksspielpolitik zählende Monopol der Länder auf die Veranstaltung bestimmter Lotterien. Over the last few years, in a series of judgments, the European Court of Justice has ruled on the compliance of national regulatory frameworks of gambling services with the fundamental freedoms set out in the Treaty on the Functioning of the EU. The Court's judgments particularly require all EU Member States to pursue a coherent and systematic gaming policy including a coherent gaming legislation. This book discusses the concept of coherence established by the Court and examines whether the German regulation on certain lotteries meets the requirement of coherence.