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HSPV NRW - Profil Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis

Kontakt

Lehre

Fachbereich
Allgemeine Verwaltung / Rentenversicherung

Fachgruppe
Rechtswissenschaften

Fächer
  • Europarecht, Beamtenrecht, Staatsrecht, Öffentliches Dienstrecht

Curriculum Vitae

März 1993 - Juni 1996Studentische Hilfskraft am Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht sowie am Institut für deutsches und ausländisches Parteienrecht bei Prof. Dr. Tsatsos, FernUniversität Hagen
15. Juni 1996Erste Juristische Staatsprüfung beim Oberlandesgericht in Hamm
Juni 1996 - Okt. 1997Vollbeschäftigung als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Verwaltungsrecht (NF Prof. Dr. Battis) der FernUniversität Hagen (Lehrstuhlvertreter im WS 1996/97: Prof. Dr. Wolf; im SS 1997: Prof. Dr. Sobota)
Okt. 1997 - April 1999Vollbeschäftigung als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, juristische Rhetorik und Rechtsphilosophie der FernUniversität Hagen, Prof. Dr. Gräfin von Schlieffen
Sept. 1998 – Januar 2000Gründungs- und Vorstandsmitglied der Deutschen Gesellschaft für Mediation (DGM)
Okt. 1998 – August 2005Mitglied der Prüfungskommission sowie des Geschäftsführenden Prüfungsausschusses des Weiterbildenden Studiengangs Mediation der FernUniversität Hagen
1. Mai 1999Eintritt in den juristischen Vorbereitungsdienst beim Oberlandesgericht Hamm
Mai 1999 – Juni 2001Tätigkeit als wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, juristische Rhetorik und Rechtsphilosophie der FernUniversität Hagen, Prof. Dr. Gräfin von Schlieffen
Dezember 1999Promotion zum Dr. jur. an der FernUniversität Hagen, Fachbereich Rechtswissenschaft mit einer Dissertation zum Thema Verfassungsschutzrecht
Januar 2000 – März 2007Mitglied des Präsidiums der Deutschen Gesellschaft für Mediation (DGM)
Juni 2000 - August 2005Wiss. Beirat des Forschungsinstitutes für rechtliches Organisationsmanagement (FIRM), An-Institut des Fachbereichs Rechtswissenschaft der FernUniversität Hagen
8. Juni 2001Zweite Juristische Staatsprüfung beim Landesjustizprüfungsamt Düsseldorf
Juli 2001 - August 2003Vollbeschäftigung als wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, juristische Rhetorik und Rechtsphilosophie der FernUniversität Hagen
26. Oktober 2001Verleihung des „Promotionspreises zur Förderung junger Wissenschaftler an der FernUniversität“ durch die Sparkasse Hagen
August 2003Hochschuldidaktische Grundausbildung am Hochschuldidaktischen Zentrum der Universität Dortmund (HDZ)
Nov. 2003 - August 2005Juniorprofessor für Deutsches und Europäisches Verwaltungsrecht an der FernUniversität Hagen
Sept. 2005 - März 2007Abteilungsleiter Allgemeines Wirtschaftsrecht / Wegerechte Süd der E.ON Ruhrgas AG
April 2007 - August 2011Bereichsleiter deutsches und internationales Energie- und Regulierungsrecht der E.ON Ruhrgas AG
August 2011 - August 2012Bereichsleiter Allgemeines Wirtschafts-, Vertrags- und Öffentliches Recht der E.ON Ruhrgas AG
seit September 2012Professor für Staats-, Europa- und Beamtenrecht an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung des Landes NRW (HSPV NRW, bis 12/2019: FHöV NRW), Standort Duisburg/Mülheim
seit März 2013Mitglied des Instituts für Personal und Management (IPM) der HSPV NRW
Dez. 2013 - Dez. 2015Mitglied des Fachbereichsrates AV/R
seit Februar 2014Mitglied des Prüfungsausschusses der HSPV NRW
März 2016 - Februar 2020Mitglied der Forschungskommission der HSPV NRW
seit Oktober 2018Landesfachkoordinator Staats- und Europarecht der HSPV NRW

Forschung

Projekte

  • Dienstliche Beurteilung von Gleichstellungsbeauftragte (01.09.2020-31.08.2021 )

    Die Frage, ob Gleichstellungsbeauftragte einer dienstlichen (Regel-)Beurteilung unterliegen, ist in mehreren Bundesländern – unter anderem in NRW - nicht gesetzlich geregelt. In diesen Ländern kam es in den vergangenen Jahren zu völlig unterschiedlichen Rechtsprechungen. Dabei ist insbesondere weitgehend umstritten, ob die für Personalratsmitglieder eingeführte fiktive Fortschreibung der…

    Dienstliche Beurteilung von Gleichstellungsbeauftragte

    Projektzeitraum ( - )

    Forscher

    Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis

    Die Frage, ob Gleichstellungsbeauftragte einer dienstlichen (Regel-)Beurteilung unterliegen, ist in mehreren Bundesländern – unter anderem in NRW - nicht gesetzlich geregelt. In diesen Ländern kam es in den vergangenen Jahren zu völlig unterschiedlichen Rechtsprechungen. Dabei ist insbesondere weitgehend umstritten, ob die für Personalratsmitglieder eingeführte fiktive Fortschreibung der dienstlichen Beurteilung auch für Gleichstellungsbeauftragte gilt. Hintergrund sind die in den Landesgleichstellungsgesetzen geregelten Benachteiligungsverbote, die in Verbindung mit der Weisungsfreiheit der Gleichstellungsbeauftragten eine selbstständige Aufgabenwahrnehmung garantieren sollen, welche aufgrund einer dienstlichen Beurteilung der übertragenen Tätigkeit fraglich sein könnte.

    Erstellt am: 03.11.2020 08:34 Zuletzt bearbeitet am: 14.01.2021 14:16
  • Die fiktive Fortschreibung der dienstlichen Beurteilung (01.09.2019-31.08.2020 )

    “Fiktive Fortschreibung der Beurteilung“ Die fiktive Fortschreibung einer dienstlichen Beurteilung, auch Nachzeichnung genannt, wurde durch die Rechtsprechung für Fälle der Abwesenheit insbesondere von Personalratsmitgliedern entwickelt. Sie ist in NRW seit 2013 durch eine Änderung in § 93 Abs. 2 LBG NRW ermöglicht worden und wurde 2015 in § 9 LVO NRW auch für Fälle der Abwesenheit bei Elternzeit…

    Die fiktive Fortschreibung der dienstlichen Beurteilung

    Projektzeitraum ( - )

    Forscher

    Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis

    • Forschungszentrum
    • Forschungszentrum Personal und Management (FPM)
    • aktuell laufend

    “Fiktive Fortschreibung der Beurteilung“ Die fiktive Fortschreibung einer dienstlichen Beurteilung, auch Nachzeichnung genannt, wurde durch die Rechtsprechung für Fälle der Abwesenheit insbesondere von Personalratsmitgliedern entwickelt. Sie ist in NRW seit 2013 durch eine Änderung in § 93 Abs. 2 LBG NRW ermöglicht worden und wurde 2015 in § 9 LVO NRW auch für Fälle der Abwesenheit bei Elternzeit normiert. Ihr Zweck ist es, den beruflichen Werdegang in der Zeit, in der ein/e Beamtin/er aus bestimmten Gründen ihre/seine amtsbezogenen Leistungen nicht erbringen kann, nicht ins Stocken geraten zu lassen. Anders gesagt soll ein Bewährungsvorsprung von durchgängig beschäftigten Kolleg*innen ausgeglichen werden. Die bisherigen Beurteilungen, die während der Abwesenheit nicht turnusgemäß erneuert werden können, werden daher prognostisch fortgeschrieben.

    Die Fortschreibung der dienstlichen Beurteilung ist stark umstritten und führte auch bereits zu verschiedenen Gerichtsverfahren. Viele Länder haben bewusst von dieser Methode Abstand genommen. Zuletzt hat das Bundesverwaltungsgericht das Rechtsinstitut zwar bestätigt, die genaue Verfahrensweise sowie die grundsätzliche Zulässigkeit sind indes weiter stark umstritten.

    Erstellt am: 07.11.2019 11:05 Zuletzt bearbeitet am: 14.11.2019 12:17
  • Dienstunfallrecht in der Praxis (01.09.2018-31.08.2019 )

    Im Beamtenversorgungsgesetz des Bundes und den entsprechenden Gesetzen der Länder wird mit dem Dienstunfallrecht eine Sonderversorgung für Beamte geregelt. Der sog. „Dienstunfall“ hat zahlreiche Voraussetzungen, die immer wieder in der Praxis Zweifelsfragen aufwerfen. So gibt es zahlreiche Gerichtsentscheidungen zu der Frage, wann eine „äußere Einwirkung“ vorlag und in welchen Fällen krankhafte…

    Dienstunfallrecht in der Praxis

    Projektzeitraum ( - )

    Forscher

    Prof. Dr. iur. Lars Oliver Michaelis

    • Forschungszentrum
    • Forschungszentrum Personal und Management (FPM)
    • aktuell laufend

    Im Beamtenversorgungsgesetz des Bundes und den entsprechenden Gesetzen der Länder wird mit dem Dienstunfallrecht eine Sonderversorgung für Beamte geregelt. Der sog. „Dienstunfall“ hat zahlreiche Voraussetzungen, die immer wieder in der Praxis Zweifelsfragen aufwerfen. So gibt es zahlreiche Gerichtsentscheidungen zu der Frage, wann eine „äußere Einwirkung“ vorlag und in welchen Fällen krankhafte Abläufe im Inneren des Körpers stattfanden, die nicht von der Fürsorge umfasst sind. Umstritten sind z.B. Fälle des Mobbings. Auch das Erfordernis der „Plötzlichkeit“ eines schädigenden Ereignisses gibt immer wieder Anlass zu Diskussionen.

    Ziel des Projektes ist es, die Unterschiede der einzelnen Rechtsprechungen der Verwal­tungsgerichte herauszuarbeiten und Vorgaben für eine (bundesweite) Konsolidierung zu erarbeiten. Hierbei soll auch die Rechtsprechung der Sozialgerichte vergleichend mit einbe­zogen werden. Als Ergebnis soll ein Leitfaden für die Praxis entstehen, der – wissen­schaftlich fundiert – ohne großen Aufwand Hilfestellung für konkrete Anwendungsfragen im Beamtenrecht bietet.

    Erstellt am: 12.11.2018 14:55 Zuletzt bearbeitet am: 12.11.2018 14:57
  • Zeitversetzte Videointerviews in der behördlichen Bewerberauswahl (01.09.2018-31.08.2019 )

    Zeitversetzte Videointerviews in behördlicher Bewerberauswahl In vielen Unternehmen werden seit Jahren in Bewerbungsverfahren moderne Kommunikationsmittel wie Skype oder sog. Video-Interviews eingesetzt. Ihr Einsatz soll dabei für alle Beteiligten zu Vereinfachungen führen, z.B. bei auswärtigen Bewerbern Zeit und Kosten einer Anreise einsparen. Gerade bei größeren Entfernungen wie bei…

    Zeitversetzte Videointerviews in der behördlichen Bewerberauswahl

    Projektzeitraum ( - )

    Forscher

    Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis

    • Forschungszentrum
    • Forschungszentrum Personal und Management (FPM)
    • aktuell laufend

    Zeitversetzte Videointerviews in behördlicher Bewerberauswahl

    In vielen Unternehmen werden seit Jahren in Bewerbungsverfahren moderne Kommunikationsmittel wie Skype oder sog. Video-Interviews eingesetzt.

    Ihr Einsatz soll dabei für alle Beteiligten zu Vereinfachungen führen, z.B. bei auswärtigen Bewerbern Zeit und Kosten einer Anreise einsparen.

    Gerade bei größeren Entfernungen wie bei internationalen Bewerbungen hat sich dies als äußerst vorteilhaft erwiesen. Inzwischen greifen auch erste Behörden für Einstellungen in den öffentlichen Dienst auf solche Mittel zurück. Dies wird allerdings von einigen Datenschutzbeauftragten kritisch gesehen. Dieses Forschungsprojekt soll insbesondere der rechtlichen Zulässigkeit von zeitversetzten Videointerviews bei Einstellungsverfahren im öffentlichen Dienst nachgehen.

    Erstellt am: 16.07.2019 10:12 Zuletzt bearbeitet am: 28.08.2019 08:26
  • Beurteilung von Beamtinnen und Beamten in Nordrhein-Westfalen (01.09.2017-31.08.2018 )

    Problemstellung Das Beurteilungswesen in NRW ist extrem heterogen geregelt. Nahezu alle obersten Dienstbehörden haben eigene Richtlinien erlassen, zum Teil sogar gesonderte Bestimmungen für das Fachministerium und die untergeordneten Fachbehörden. So mag es kaum verwundern, dass die Zufriedenheit der Beamtenschaft mit dem Beurteilungsverfahren stark abnimmt. Dienstliche Beurteilungen sind…

    Beurteilung von Beamtinnen und Beamten in Nordrhein-Westfalen

    Projektzeitraum ( - )

    Forscher

    Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis

    • Einzelprojekt
    • Forschungszentrum Personal und Management (FPM)
    • aktuell laufend

    Problemstellung Das Beurteilungswesen in NRW ist extrem heterogen geregelt. Nahezu alle obersten Dienstbehörden haben eigene Richtlinien erlassen, zum Teil sogar gesonderte Bestimmungen für das Fachministerium und die untergeordneten Fachbehörden. So mag es kaum verwundern, dass die Zufriedenheit der Beamtenschaft mit dem Beurteilungsverfahren stark abnimmt. Dienstliche Beurteilungen sind dabei für Beförderungen immens wichtig. Gerade die Hetero-genität der einzelnen Verfahren erschwert auch einen ressortübergreifenden Vergleich – etwa im Anschluss an eine Versetzung in den Zuständigkeitsbereich eines anderen Ministeriums. Besonderes Augenmerk erhält die Beurteilung auch durch die neue Gleichstellungsklausel des nordrhein-westfälischen Beamtengesetzes (§ 19 Abs. 6 LBG NRW) bei Beförderungen. Da keine Ausschärfungen in Konkurrenzsituationen von Männern und Frauen mehr vorgenom-men werden dürfen und auch nur die Endnote der letzten Beurteilung eine Rolle bei Beför-derungen spielen soll, werden die dort erzielten Ergebnisse immer wichtiger. Wissenschaftliche Studien haben dabei unlängst erwiesen, dass Frauen hier durchschnittlich schlechter abschneiden als Männer. U.a. – aber nicht nur - liegt das an dem deutlich höheren Anteil an Teilzeitbeschäftigungen, die wiederum im Vergleich zu Vollzeitstellen im Beurteilungsverfahren signifikant schlechter abschneiden. Immer mehr wird nun das Augenmerk auf die Beurteilungskriterien gelegt. Es steht die Frage im Raum, ob die zu beurteilenden Leistungen, Fähigkeiten und Fertigkeiten gendergerecht sind. Erst Ende Februar 2017 hatte das OVG NRW die neue Beförderungsregelung zur Frau-enförderung als verfassungswidrig bezeichnet und dabei dem Land eine Neuorientierung im Beurteilungswesen als Alternative aufgezeigt. Zielsetzung Ziel des Projektes ist es, die Unterschiede der einzelnen Beurteilungsrichtlinien herauszuar-beiten und Vorgaben für eine landesweite Konsolidierung zu erarbeiten. Dabei soll u.a. der Frage nachgegangen werden, ob die Beurteilungskriterien der einzelnen Richtlinien gender-gerecht sind oder etwa in Bezug auf Chancengleichheit für Teilzeitbeschäftigte nachgebessert werden müssen. Auch das Verständnis und die Zufriedenheit der Beamtenschaft mit dem Beurteilungswesen soll verbessert werden. Methodisches Vorgehen Zunächst sollen die einzelnen Beurteilungsrichtlinien gesichtet und im Hinblick auf Konsoli-dierungsbedarf abgeglichen werden. Hier soll die aktuelle Rechtsprechung als Maßstab einfließen. In den vergangenen Jahren kam es zu zahlreichen Klageverfahren, die auch die obersten Landes- und Bundesgerichte beschäftigten. In diesem Zusammenhang hat die Verwaltungsgerichtsbarkeit einige konkrete Vorgaben für die Beurteilung von Beamtinnen und Beamten aufgestellt. So müssen z.B. (negative) Werturteile hinreichend plausibilisiert sein. Auch muss seit einem Urteil des BVerwG aus 2016 aus der jeweiligen Beurteilung konkret hervorgehen, wie aus Leistungs- und Befähigungseinschätzungen eine Gesamtnote gebildet wurde. Es stellt sich die Frage, ob die Landesrichtlinien, die zum Teil bereits über zehn Jahre alt sind, diese Vorgaben hinreichend umsetzen. Mit Hilfe statistischer Erhebungen soll zudem geprüft werden, ob die zu beurteilenden Kriterien bestimmte Gruppen (Frauen?) bei Beförderungen benachteiligen. Dies kann anhand von Interviews mit Endbeurteilern und Frauenbeauftragten eruiert werden. Auch die Zufriedenheit mit dem Beurteilungswesen kann anhand von Befragungen bei Beur-teilten und Beurteilern erhoben werden. Wünschenswert wäre, wenn den Landesministerien und Interessenvertretungen konkrete Vorschläge für Konsolidierungen und gendergerechte Kriterien unterbreitet werden könnten. Forschungsstand Eine landesweite Übersicht über sämtliche Beurteilungsrichtlinien oder eine inhaltliche Aus-wertung liegt aktuell nicht vor. Anfang 2017 legte der Student Torsten Schubert bei der FHöV NRW eine Masterarbeit zum Beurteilungswesen der NRW-Staatskanzlei und der staatlichen Finanzverwaltung in NRW vor. Genderfragen wurden dabei nicht untersucht. Die Hans-Böckler-Stiftung hat eine umfassende Untersuchung im Jahre 2013 zum Bereich des Beurteilungswesens bei Polizeibediensteten vorgelegt (s. u.). Hier werden einige – für den Polizeibereich zu ermittelte – Missstände aufgezeigt.

    Erstellt am: 19.01.2018 13:47 Zuletzt bearbeitet am: 23.01.2018 11:47
  • Betrieblichen Eingliederungsmanagement im Beamtenrecht. (01.09.2016-31.08.2017 )

    Problemstellung Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 84 Abs. 2 SGB IX ist laut höchst richterlicher Rechtsprechung nicht lediglich für schwerbehinderte Beschäftige, sondern auch bei andauernden Krankheitsverhältnissen durchzuführen. Dieses Postulat führt zu zahlreichen Anwendungsfällen. Die Durchführung des Verfahrens bereitet im öffentlichen Dienst allerdings erhebliche…

    Betrieblichen Eingliederungsmanagement im Beamtenrecht.

    Projektzeitraum ( - )

    Forscher

    Prof. Dr. Lars Oliver Michaelis

    • Einzelprojekt
    • Forschungszentrum Personal und Management (FPM)
    • aktuell laufend

    Problemstellung Das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) nach § 84 Abs. 2 SGB IX ist laut höchst richterlicher Rechtsprechung nicht lediglich für schwerbehinderte Beschäftige, sondern auch bei andauernden Krankheitsverhältnissen durchzuführen. Dieses Postulat führt zu zahlreichen Anwendungsfällen. Die Durchführung des Verfahrens bereitet im öffentlichen Dienst allerdings erhebliche Schwierigkeiten. Zwar ist mittlerweile kaum noch streitig, dass die Vor-schrift auch auf Beamte Anwendung findet. Gleichwohl lassen sich die arbeitsrechtlichen Bestimmungen nicht ohne weiteres auf die Beamtenschaft übertragen. Es fehlt der Bezug zum Kündigungsschutzverfahren. Rechtliche Vorgaben und Verfahren, etwa zur Feststellung einer Dienstunfähigkeit, unterscheiden sich davon erheblich. V.a. der Ablauf des Verfahrens, die rein freiwillige Durchführung, Beweislastfragen, Ansprüche sowie (rechtliche) Konsequenzen einer fehlerhaften Durchführung sind hoch umstritten. Zielsetzung Ziel des Projektes ist es, die Anwendbarkeit des BEM auf Beamte zu prüfen. Ziele, Vorausset-zungen, Durchführungsregelungen sowie Konsequenzen bei Nichtbeachtung sollen unter-sucht werden. Außerdem soll der Frage nachgegangen werden, ob diese Regelungen auch für Widerrufs-, Probe- und Ruhestandsbeamte gelten können. Schlussendlich sollen praxistaugliche Empfehlungen für die Beteiligung von und Vereinbarungen mit Personalvertretungen gegeben werden, die auch Aspekte des Datenschutzes aufgreifen. Methodisches Vorgehen Zunächst soll anhand von Studien der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung sowie Befragungen größerer privater Arbeitgeber Sinn und Zweck sowie Ablauf des Verfahrens außerhalb des öffentlichen Dienstes entwickelt werden. Sodann werden größere Behörden in NRW beteiligt, um herauszufinden, welche Schwierigkeiten bei der Anwendung in Bezug auf die Beamtenschaft bestehen. Schließlich werden die beamtenrechtlichen Vorgaben eruiert, um ein mit diesen übereinstimmendes Verfahren zu entwickeln. Dies wird den beteiligten Behörden erneut vorgestellt. Forschungsstand Im Juli 2014 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) die Anwendung des BEM auf Beamte bestätigt. Ebenso gerichtlich geklärt ist, dass dieses Verfahren – obwohl im SGB IX geregelt – nicht lediglich auf Schwerbehinderte Anwendung findet. Während die arbeitsrechtlichen Regelungen ohne größere Probleme auf die Angestellten-verhältnisse im öffentlichen Dienst angewendet werden konnten, stellen abweichende beamtenrechtliche Regelungen die Verwaltungsrechtswissenschaft vor erhebliche Probleme. Insbesondere in der Literatur umstritten ist die Frage der Freiwilligkeit solcher Verfahren, da Beamte umfassende Mitwirkungspflichten treffen. Auch das Verhältnis zum Verfahren der Feststellung einer Dienstunfähigkeit ist ungeklärt. Konkret geht es darum, welche Konsequenzen Versäumnisse im Verfahren haben können. Auch die Rechte von Beamten im Verfahren (etwa Datenschutz) sind fraglich. Erste sich widersprechende Urteile der unteren Verwaltungsgerichte deuten auf eine größere Verunsicherung hin.

    Erstellt am: 19.01.2018 10:24 Zuletzt bearbeitet am: 23.01.2018 11:48
  • Integritätstests (01.09.2013-30.08.2016 )

    Ziel des Projektes ist es, die Nützlichkeit des Testverfahrens IBES zur Vorhersage organisationsschädlichen Verhaltens in Kommunalverwaltungen zu prüfen. Es sollen Handlungsempfehlungen für jene Dienstherren erarbeitet werden, die mit dem Gedanken spielen, etwa im Rahmen der Personalauswahl Integritätstests durchzuführen.

    Integritätstests

    Projektzeitraum ( - )

    Forscher

    Dr. Andreas Gourmelon
    Dr. Christof Muthers
    Dr. Lars Oliver Michaelis
    Dr. Carsten Stark

    • Forschungszentrum
    • Forschungszentrum Personal und Management (FPM)
    • abgeschlossen

    Ziel des Projektes ist es, die Nützlichkeit des Testverfahrens IBES zur Vorhersage organisationsschädlichen Verhaltens in Kommunalverwaltungen zu prüfen. Es sollen Handlungsempfehlungen für jene Dienstherren erarbeitet werden, die mit dem Gedanken spielen, etwa im Rahmen der Personalauswahl Integritätstests durchzuführen.

Publikationen

Kategorie: Rezensionen

Kategorie: Buchbeiträge

Kategorie: Audiovisuelle Medien

Kategorie: (Zeitschriften-) Aufsätze

Kategorie: Bücher/Monographien

Kategorie: (Rechts-) Gutachten

Kategorie: Bücher/Herausgeberschaften

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