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Das Recht, sich über die Polizei zu beschwerenVeranstaltungsbericht

Das Recht, sich über die Polizei zu beschweren: Beschwerden als Probleme und Chancen
Das Recht, sich über die Polizei zu beschweren: Beschwerden als Probleme und Chancen

Vortragsveranstaltung zum Beschwerderecht und zur Arbeit von Beschwerdestellen in Bezug auf die Polizei

Am 27. Oktober 2022 wurde per Zoom die Vortragsveranstaltung „Das Recht, sich über die Polizei zu beschweren: Beschwerden als Probleme und Chancen“ durchgeführt. Online fanden sich über 200 Interessierte ein – Studierende, Angehörige verschiedener Polizeibehörden sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft.

Die Beauftragten für Menschenrechtsbildung des Fachbereichsrats Polizei (Dr. Emanuel John und Dr. Christoph Riederer) hatten Prof. Dr. Tobias Herbst (HSPV NRW) eingeladen, um über die Rolle des Beschwerderechts im demokratischen Rechtsstaat zu referieren. Zudem hat Dr. Doris Liebscher (Leiterin der Ombudsstelle für das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz) die Praxis der LADS-Ombudsstelle der Berliner Senatsverwaltung erläutert.

In der anschließenden Diskussion konnten weitere Aspekte hinsichtlich des Umgangs mit Beschwerden über die Polizei sichtbar gemacht werden. Unter anderem wurde hervorgehoben, wie schwierig ein neutraler Zugang zu Beschwerden über Diskriminierungen durch die Polizei ist. Herr Prof. Dr. Herbst hob diesbezüglich die Filterfunktion und die Vermittlerrolle von Ombudleuten hervor. Frau Dr. Liebscher betonte die Wichtigkeit eines Perspektivwechsels auf verschiedene Fälle.