Online-Partizipation in Entscheidungsprozessen Internationaler Kongress in Berlin

Am 5. Oktober 2016 fand ein internationaler Kongress zum Thema „Online-Partizipation in Entscheidungsprozessen“ an der Humboldt-Universität zu Berlin statt. Dieser war vorbereitet worden vom Institut für Informatik der HU, von der FHöV-Forschungsgruppe Politische Partizipation, vom NRW-Fortschrittskolleg Online-Partizipation und vom Düsseldorfer Institut für Internet und Demokratie.

An dem Kongress nahmen gut 60 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von zahlreichen deutschen und einigen ausländischen Hochschulen und Instituten teil. Inhaltlich beschäftigte man sich u.a. in Workshops mit den Themen „Forschungslücken“, „Publikation“ und „Netzwerkbildung“. Von speziellem Interesse für die FHöV-Forschungsgruppe Politische Partizipation waren die Erfahrungen von Prof. Dr. Krimmer von der Tallinn-University of Technology (siehe Foto, zusammen mit der Forschungsgruppe): In Estland kann nämlich seit 10 Jahren bei Parlamentswahlen online gewählt werden; dies ist etwas, was in Deutschland noch nicht denkbar ist – insbesondere nach der negativen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den früheren Wahlcomputern.

Estland hat bereits zum dritten Male Parlamentswahlen mit der Möglichkeit von Online-Abstimmung angeboten. Um das System sicherer zu machen, hat Estland eigens eine „digitale Staatsbürgerschaft“ eingeführt. Damit hat jeder Bürger die Möglichkeit, einen elektronischen Pass mit biometrischen Daten zu beantragen und sich damit online zu identifizieren, zu wählen und Verträge zu unterschreiben. Ziel bei der Einführung der Möglichkeit zur Online-Wahl war, durch die zusätzliche Wahl-Möglichkeit „bequem von Zuhause“ die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Dies ist - in geringem Maße - gelungen. Der Anteil der „E-Wähler“ macht in Estland derzeit ein Viertel der Stimmen aus.