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  Das Recht, sich über die Polizei zu beschweren Beschwerden als Probleme und Chancen

27. Okt 2022 um 15:00 - 17:00

Die Veranstaltung findet am 27. Oktober 2022 online per Zoom statt

Demokratien leben davon, dass niemand staatliches Handeln lediglich hinnehmen muss, sondern alle das Recht haben, Beschwerden anzubringen. Indem die Polizei Beschwerden ernst nimmt und aus ihnen lernt, kann sie somit einen Beitrag in einer demokratischen Gesellschaft leisten. Zugleich sind Maßnahmen zur Stärkung dieses Rechts, wie etwa durch die Etablierung von Beschwerdestellen, umstritten und werden mitunter als Zeugnis von Misstrauen in die Polizei bewertet. Deshalb ist einerseits eine Auseinandersetzung mit der Bedeutung des Beschwerderechts für ein vertrauensvolles Verhältnis von Polizei und Bürger wichtig. Andererseits kann ein Einblick in die Praxis von Beschwerdestellen zu einem besseren Verständnis der Anliegen Betroffener führen, somit Gründe für Misstrauen und Chancen zur Verbesserung freilegen.

Zu zwei Impulsvorträgen und einer anschließenden Diskussion laden die Beauftragten für Menschenrechtsbildung des Fachbereichsrats Polizei der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (HSPV NRW) alle Interessierten herzlich ein. Prof. Dr. Tobias Herbst (HSPV NRW) wird Grundlegendes zur Rolle des Beschwerderechts im demokratischen Rechtsstaat referieren. Dr. Doris Liebscher (Leiterin der Ombudsstelle für das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz) wird die Praxis der LADS-Ombudsstelle der Berliner Senatsverwaltung vorstellen.

 

Termin


Datum: 27. Oktober 2022, 15:00 Uhr - 17:00 Uhr
Onlineveranstaltung
 

 

Kontakt

Organisation

Dr. Emanuel John (HSPV NRW)
Dr. Christoph Riederer (HSPV NRW)


Anmeldung

Bitte melden Sie sich unter der Funktionsadresse veranstaltungen(at)hspv.nrw.de für die Veranstaltung an.

Anmeldeschluss ist der 24. Oktober 2022.

Den Link zur Zoom-Sitzung erhalten Sie wenige Tage vor der Veranstaltung.

 

Programm


15.00 - 15.15 Uhr

Einführung 


15.15 - 15.45 Uhr


Funktionen des Beschwerderechts im Verhältnis Staat - Bürger
Prof. Dr. Tobias Herbst, Professor für Staats- und Europarecht an der HSPV NRW
 


15.45 - 16.15 Uhr
 


Beschwerden gegen die Polizei – Ausdruck von Misstrauen oder Geschenke für bessere Polizeiarbeit? Ein Einblick in die Arbeit der Ombudsstelle für das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz
Dr. Doris Liebscher, Leiterin der Ombudsstelle für das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz


16.15 - 17.00 Uhr
Diskussion