Das Recht, sich über die Polizei zu beschweren Beschwerden als Probleme und Chancen

Demokratien leben davon, dass niemand staatliches Handeln lediglich hinnehmen muss, sondern alle das Recht haben, Beschwerden anzubringen. Indem die Polizei Beschwerden ernst nimmt und aus ihnen lernt, kann sie somit einen Beitrag in einer demokratischen Gesellschaft leisten. Zugleich sind Maßnahmen zur Stärkung dieses Rechts, wie etwa durch die Etablierung von Beschwerdestellen, umstritten und werden mitunter als Zeugnis von Misstrauen in die Polizei bewertet. Deshalb ist einerseits eine Auseinandersetzung mit der Bedeutung des Beschwerderechts für ein vertrauensvolles Verhältnis von Polizei und Bürger wichtig. Andererseits kann ein Einblick in die Praxis von Beschwerdestellen zu einem besseren Verständnis der Anliegen Betroffener führen, somit Gründe für Misstrauen und Chancen zur Verbesserung freilegen.

Zu zwei Impulsvorträgen und einer anschließenden Diskussion laden die Beauftragten für Menschenrechtsbildung des Fachbereichsrats Polizei der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (HSPV NRW) alle Interessierten herzlich ein. Prof. Dr. Tobias Herbst (HSPV NRW) wird Grundlegendes zur Rolle des Beschwerderechts im demokratischen Rechtsstaat referieren. Dr. Doris Liebscher (Leiterin der Ombudsstelle für das Berliner Landesantidiskriminierungsgesetz) wird die Praxis der LADS-Ombudsstelle der Berliner Senatsverwaltung vorstellen.

Termin

Kontakt

Programm