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Kische, Sascha: Strafrechtliche Grenzen des Rechtspopulismus (Deutsches Polizeiblatt Heft 4.2019, 16) Strafrechtliche Grenzen des Rechtspopulismus

Titel:
Strafrechtliche Grenzen des Rechtspopulismus

Jahr(gang):
2019

Name der Zeitschrift:
Deutsches Polizeiblatt für die Aus- und Fortbildung (DPolBl)

Heft/Ausgabe:
4/2019

Seiten von-bis:
16-18

Beschreibung:
Aktuell ist der "Rechtspopulismus" in aller "Medien-Munde". Die Wissenschaft ist sich uneinig. Eine juristische Definition und ein dezidierter Straftatbestand existieren dazu nicht. Begreift sich Rechtspopulismus eher als politische Strategie, ergeben sich Strafbarkeitsrisiken unter der Erfassung "Politisch motivierter Kriminalität" (PMK). Ausgewählten Grundproblemen der darunter gefassten Straftaten wird hier nachgegangen.