Daseinsvorsorge und Bevölkerungsschutz - Ein Begriffswandel?

Beschreibung: Legt man den Wortsinn der „Daseinsvorsorge“ aus, muss es bei ihrer Gewährleistung offenbar darum gehen, sich proaktiv um Gegebenheiten zu kümmern („Vorsorge“), die die menschliche Existenz („Dasein“) ermöglichen. Dabei mag man im hochentwickelten Sozialstaat der Bundesrepublik des beginnenden 21. Jahrhunderts über Art und Ausmaß staatlichen Engagements zur individuellen und kollektiven Unterstützung der Menschen trefflich streiten können. Unabhängig von der Frage konkreter Ausgestaltung von Teilhabe der Menschen am gesamtgesellschaftlichen Wohlstand drängen indes jüngste Krisen-Ereignisse wie die Corona-Pandemie, Hochwasser, Klimawandel, Krieg und terroristische Anschläge mit umfassender Zerstörung ziviler Infrastruktur die grundsätzliche Frage nach dem existenziellen Schutz der Bevölkerung durch den Staat wieder auf: Inwieweit muss und kann der Staat seine eigene Bevölkerung als grundlegendste Daseinsvorsorge vor existenziellen Bedrohungen schützen? Diese Frage soll der vorliegende Beitrag zum Gegenstand haben und den Begriff der Daseinsvorsorge im Recht des Bevölkerungsschutzes in seinem aktuellen Verständnis umreißen.

Schlagworte:Katastrophenrecht, Krisenverwaltungsrecht, Bevölkerungsschutzrecht, Daseinsvorsorge, Zivilschutz, KRITIS